Unser Statement: Corona-Maßnahmen seit November

Die Zahl der COVID-19-Neuinfektionen in Deutschland steigt rasant. Zuletzt wurden am 01.11.2020 über 12.000 neue Fälle gemeldet — mehr als doppelt so viele wie zu Spitzenzeiten der ersten Welle im Frühjahr. Um diesen Trend zu stoppen, haben Bund und Länder am 28.10. weitreichende Maßnahmen verkündet. Neben allgemeinen Kontaktbeschränkungen im privaten Raum sollen quasi alle Einrichtungen des öffentlichen Lebens mindestens bis Ende November schließen. Darunter fallen unter anderem Gastronomie, Sportstätten und Kultureinrichtungen wie Kinos oder Theater. Es ist nicht zu bestreiten, dass wir zur Eindämmung der Pandemie die zunächst gelockerten Einschränkungen wieder verstärken müssen. Begegnungen zu vermeiden ist das Gebot der Stunden, denn das Coronavirus ist neben seinen vielfältigen Auswirkungen bis hin zum Tod dazu in der Lage, unser Gesundheitssystem zu überwältigen — mit dramatischen Folgen für die ganze Bevölkerung. 

Hygienekonzepte statt Pauschalverbote

Die Maßnahmen bedeuten jedoch gerade für kleine Unternehmen und Kulturschaffende eine akute Bedrohung ihrer ökonomischen Existenz. Aus unserer Sicht erfordern Eingriffe in elementare Freiheitsrechte eine nachvollziehbare und rationale Begründung. 

Die Partei der Humanisten sieht es daher kritisch, Zusammenkünfte von Menschen pauschal nach Art der Location oder gar Veranstalter zu erlauben oder zu verbieten. Vielmehr gibt es viele sinnvolle Möglichkeiten, um kleine und auch größere Gruppen von Menschen mit geringem Infektionsrisiko zusammenzubringen.

Inkonsequente Einschränkungen verringern Akzeptanz

Vor diesem Hintergrund muss es dem aufgeklärten Leser widersprüchlich erscheinen, dass beispielsweise Gottesdienste erlaubt bleiben, während Besuche in anderen Kultureinrichtungen verboten sind, die über Monate Zeit und Geld in erfolgversprechende Hygienekonzepte investiert haben. Eine Vorzugsbehandlung der großen Kirchen ist nicht zu rechtfertigen — auch nicht mit Verweis auf die Religionsfreiheit, denn es liegt gerade in der Natur der Maßnahmen, dass elementare Freiheiten eingeschränkt werden. Wegen eben dieser Freiheiten ist ein fortlaufender kritischer Diskurs über die Maßnahmen wichtig. Gottesdienste sind nicht weniger gefährlich als der Besuch einer Lesebühne.

Was die Regierung besser machen kann

Diese Inkonsequenz trägt einmal mehr zur Verunsicherung der Bevölkerung bei. Nun hat die Regierung mehrere Wochen Zeit, um festzulegen, welche Hygienekonzepte in welchen Phasen der Pandemie ausreichend sind und welche nicht. Entsprechende finanzielle Förderungen und Anreize würden sich mittel- und langfristig voraussichtlich rentieren. Da es zudem derzeit ein Ziel ist, dass Schulen geöffnet bleiben, wäre es ebenfalls konsequent, in die Sicherheit der Schüler und Lehrer sowie die Qualität des Unterrichts zu investieren, beispielsweise durch breiten Einsatz von Luftfiltern.

Was wir alle besser machen können

Die Bevölkerung darf jedoch nicht vergessen, dass sich die Beschlüsse unserer Minister und Parlamente an den Erfolgen oder Misserfolgen der Maßnahmen orientieren. Hierzu tragen wir durch unsere Disziplin direkt bei. Auch inkonsequente oder unverständliche Vorgaben rechtfertigen nicht das Ignorieren leicht verständlicher Hygieneregeln — letztlich arbeiten fast alle Menschen in diesem Land auf eine Lebenswelt hin, in der wir ohne Angst vor Superspreader-Events zusammenkommen können. 

Deshalb: Maske tragen, physische Kontakte reduzieren, Corona-App nutzen!