Der Islamismus gehört nicht zu Deutschland!

Die Ideologie der Islamisten ist lebendig wie eh und je, ihre Propaganda findet sich massenhaft im Internet, wo Anleitungen zum Bombenbau und Rechtfertigungen für die Ermordung „Ungläubiger“ verbreitet werden. Auch wenn die Verantwortlichen der letzten Terroranschläge scheinbar autonom handelten, werden sie durch die islamistische Propaganda ermuntert und bestätigt. Wenn man sich die Attentäter der vergangenen Jahre ansieht, gab es darunter „Arme und Reiche, Gebildete und Ungebildete, geborene Muslime und Konvertiten, beruflich Erfolgreiche und Versager, charismatische Redner und willenlose Mitläufer. Sie stammten aus allen Erdteilen, hatten unterschiedliche Sozialisationen. Nur eines hatten sie gemeinsam: Sie teilten die gleiche Religion und eine politische Ideologie, die sich direkt aus dieser Religion legitimiert.“ (Abdel-Samad „Integration: Ein Protokoll des Scheiterns“)

Die Frage, ob solche religiös motivierten Exzesse etwas mit dem Islam zu tun haben oder einen Missbrauch der „Religion des Friedens“ darstellen, ist müßig.

Ein Blick in den Koran zeigt, dass Gewalt darin einen großen Raum einnimmt. In 300 sogenannten „Schwertversen“ kommen die Wörter „kämpfen“ und „töten“ vor. Islamistischer Terror beruft sich auf diese Quellen, er nimmt den Koran ernst. Auch das Enthaupten von „Ungläubigen“ ist keine neuzeitliche Erfindung, sondern wurde schon von Mohammed praktiziert. Schon in der Frühgeschichte des Islams wird von Dichtern berichtet, die geköpft wurden, weil sie den Propheten gekränkt hatten. Karikaturen und Kritik am Islam haben schon immer Gewalt nach sich gezogen.

Die Anzahl der Anschläge und der Täter mag bislang hierzulande überschaubar sein. Doch erstens nehmen sie zu ­ und das mitten in Europa und unter uns. Und zweitens fühlen sich die Attentäter bestärkt durch moralischen Rückhalt, den sie von einem nicht unerheblichen Anteil der muslimischen Glaubensgemeinschaft erhalten.

Besonders schockierend, aber nicht überraschend, sind die unverhohlenen Drohungen seitens einiger Regierungsführer in muslimisch dominierten Ländern wie der Türkei oder Katar, die Anschläge dieser Art relativieren oder sogar noch zusätzlich Öl ins Feuer gießen. Recep Tayyip Erdogan, der Präsident und de facto Alleinherrscher der Türkei, zeigt hier immer häufiger offen seine islamistischen Ansichten und seine Verachtung für westliche und aufgeklärte Werte.

Die Versäumnisse der Vergangenheit und die Blindheit der entscheidenden politischen Akteure haben nun zu einer Situation geführt, in der auch hierzulande islamistische Strukturen geschaffen wurden. Selbst von etablierten Parteien wurden bereits Vertreter dieser radikalen Ideologie für politische Wahlen aufgestellt. Insbesondere bei der Wahl der muslimischen Vereinigungen zur Zusammenarbeit mit der Regierung wurden mehrfach gerade die reaktionäreren Kräfte ausgewählt. Vermutlich deshalb, weil man nicht genau hingeschaut hat und gerade diese Ideologen besonders aktiv sind.

Aber es ist selbstverständlich nicht zu spät, diesen Fehlentwicklungen entgegenzuwirken.

Wir müssen diese Probleme klar benennen und dürfen uns nicht von dem Vorwurf der Islamophobie einschüchtern lassen. „Denn dieser Vorwurf, wo immer ihn Fundamentalisten erheben, dient nicht dem Schutz der tatsächlich heute von Islamhassern bedrohten Muslime. Er ist nur eine Strategie, um religiös motivierte Gewalt gegen Kritik zu immunisieren. Auch das demonstrative Beleidigtsein darf man nicht unterschätzen, es ist ein Machtinstrument“, sagt der islamische Theologe Abdel-Hakim Ourghi.

Der Islamismus wird nicht verschwinden, wenn wir das Problem ignorieren.

Wir fordern die Abschaffung aller Sonderrechte für Religionen. Der sogenannte Blasphemie-Paragraf (§166 StGB), der die ständig Beleidigten auch noch in ihrer Opferhaltung bestärkt, muss gestrichen werden. Meinungsfreiheit ist wichtiger als religiöse Befindlichkeiten.

Die Verstümmelung von unmündigen Kindern (Beschneidung) sollte verboten, Religionsunterricht durch einen allgemeinen Ethikunterricht ersetzt und das Neutralitätsgebot des Staates strikt gewahrt werden. Extremistische Strukturen müssen aufgedeckt und gestoppt werden, entsprechende Organisationen verboten werden. Regierungen, die durch ihre Äußerungen sogar noch die Sicherheitssituation in Europa gefährden, da sie radikale Anhänger gegen die westlichen Werte aufstacheln, müssen konsequent geahndet und sanktioniert werden.

Die Toleranz gegenüber den Intoleranten muss endlich aufhören!