Ordentlicher Bundesparteitag 2023 + Aufstellungsversammlung zur Europawahl 2024

Liebe Parteimitglieder, liebe Interessenten,

wir hatten es bereits im Save-The-Date angekündigt, nun laden wir ganz offiziell ein:

Am Wochenende des 15. und 16. April 2023 finden sowohl der ordentliche Bundesparteitag 2023 als auch unsere Aufstellungsversammlung für die EU-Wahl (die voraussichtlich im Mai 2024 durchgeführt wird) statt!

Ab 08:30 Uhr startet am Samstag die Akkreditierung, um 09:30 Uhr geht es dann los. Das offizielle Programm ist bis 19 Uhr geplant, im Anschluss wird es dann noch Möglichkeiten zum weiteren Austausch und Kennenlernen geben. Am Sonntag starten wir um 10 Uhr und werden spätestens um 17 Uhr den Parteitag beenden.

Der Bundesparteitag wird zwischenzeitlich unterbrochen werden, um die Aufstellungsversammlung durchzuführen, die formal eine eigene Veranstaltung darstellt. Für beides müssten Mitglieder auch eine gemeinsame Einladung per E-Mail erhalten haben. Ein Hygienekonzept werden wir noch definieren und rechtzeitig bekannt geben. Zum aktuellen Zeitpunkt ist es dafür noch zu früh, da sich bis April noch vieles ändern kann. Die vorläufige Tagesordnung kommt ebenfalls per E-Mail; Dies ist gemäß Satzung ein Vorschlag des Bundesvorstands, über den der BPT dann zu Beginn abstimmt.

Aber was haben wir nun alles an dem Wochenende vor?
Es werden eine Reihe wichtiger Wahlen durchgeführt, die das primäre Anliegen des Wochenendes darstellen. Dies sind die wichtigsten Aspekte des Bundesparteitags plus Aufstellungsversammlung:

• Vorstellung Tätigkeitsberichte des Bundesvorstands und Entlastung:

Der amtierende Bundesvorstand wird berichten, was erreicht wurde, sowohl politisch als auch organisatorisch. Zudem wird der Schatzmeister einen Finanzbericht und den Kassenprüfbericht präsentieren (oder die Kassenprüfer präsentieren diesen selbst). Dazu können dann auch Fragen gestellt werden. Im Anschluss erfolgt eine Abstimmung darüber, ob der Bundesvorstand entlastet wird.

• Wahl des Bundesvorstandes:

An einem ordentlichen Bundesparteitag wählen wir den gesamten Bundesvorstand neu. Das sind zum einen die drei Präsidiumsämter, die in Einzelwahlgängen gewählt werden: Bundesvorstandsvorsitzender, Generalsekretär und Schatzmeister. Zudem werden bis zu zehn weitere reguläre Bundesvorstandsmitglieder gewählt.

• Wahl des Bundesschiedsgerichts:

Das Schiedsgericht kann, muss aber nicht neu gewählt werden. Der versammelte Bundesparteitag kann beschließen, dass nicht neu gewählt wird. Dazu müssten natürlich die amtierenden Bundesschiedsrichter bereit sein, das Amt weiter auszuführen. Kandidaturen können auf dieselbe Weise eingereicht/verkündet werden, wie bei den anderen Wahlen. Jedes Mitglied kann hierfür kandidieren, jedoch können sie nicht zugleich ein Vorstandsamt besetzen oder in einem Dienstverhältnis zu einem Vorstand stehen. Wer also gewählt wird und zugleich ein Vorstand ist, müsste das Vorstandsamt dann umgehend ablegen. Zudem müssen sie bereits mind. 12 Monate Mitglied in der Partei sein. Es können bis zu drei Ersatzschiedsrichter gewählt werden. Für diese gilt die Mindestparteizugehörigkeitsdauer nicht.

• Wahl der Kassenprüfer:

Wir haben aktuell zwei Kassenprüfer und zwei Ersatz-Kassenprüfer. Bei diesen kann der Bundesparteitag ebenfalls beschließen, dass sie nicht neu gewählt werden. Entsprechend müssten die aktuellen Kassenprüfer die Bereitschaft zur Weiterführung des Amts anzeigen. Andernfalls werden sie ebenfalls neu gewählt. Diese Wahl kann auch per offenem Handzeichen erfolgen. Auch hierfür erbitten wir Kandidaturen.

• Kandidatur EU-Wahl:

Ihr könnt für einen Platz auf unserer EU-Liste kandidieren, die im Rahmen der Aufstellungsversammlung gewählt wird. Dies ist übrigens die einzige echte Bundesliste von Parteien, die bei Wahlen in Deutschland aufgestellt wird. Als Bundesvorstand möchten wir deutlich darauf hinweisen, dass unsere Erwartung an EU-Kandidaten hoch ist. Für eine erfolgreiche Wahl benötigen wir Kandidaten, die bereit sind, substanziell Zeit in diese hohe Verantwortung zu investieren. Wir sind da deutlich, auch aufgrund der Erfahrungen, die wir gesammelt haben: Es ist eine intensive Zeit, und es dauert etwas mehr als ein Jahr. Von Kandidaten erwarten wir, dass sie bereit sind, vor Kameras zu reden, Interviews zu führen, an Podiumsdiskussionen teilzunehmen, sich weiterbilden zu lassen (z. B. in Workshops, Wahlkampf-Klausuren, etc.). Diese Dinge kann ein Bundesvorstand zwar nicht einfordern, aber wir sehen es ausdrücklich als wichtige Voraussetzungen für einen gelungenen Wahlkampf. Es sind die absoluten Grundlagen einer Kandidatur, insbesondere für eine so wichtige Wahl. Die Partei wird diese Kandidaten nach Kräften unterstützen und viele Kapazitäten und natürlich auch finanzielle Mittel für diesen Wahlkampf aufbringen. Voraussichtlich werden wir der Versammlung vorschlagen, dass die beiden ersten Plätze jeweils in Einzelwahlgängen gewählt werden, da auf den beiden Spitzenkandidaten der größte Fokus liegen wird (siehe § 7 Wahlordnung 1). Die weiteren Plätze können dann per Gruppenwahlgang gewählt werden. Insofern wäre es gut, in eurer Kandidatur direkt anzugeben, ob ihr für einen der beiden Spitzenplätze kandidiert oder erst ab Platz 3.

• Anträge:

Wie immer können die Vorstände, die verschiedenen Parteigruppen und sowieso alle Mitglieder Anträge einreichen. Dies ist ab sofort möglich. Schickt sie an bpt@diehumanisten.de. Beachtet dabei die formalen Kriterien des § 12 der Bundessatzung dazu. Die entsprechende Antragskommission haben wir mit @josephine.keller @roxane.kirschmann und @henning.sylla besetzt. Anträge werden wir im Hub und per E-Mail veröffentlichen, sofern die Antragskommission die formale Korrektheit festgestellt hat.

• Geschäfts- und Wahlordnung:

Es gelten die Geschäftsordnung und Wahlordnung des letzten Parteitags. Sie können am Anfang der Veranstaltung per Antrag angepasst werden.

• Live-Stream:

Wir planen, die Veranstaltung wieder per Live-Stream zu übertragen. Eine Mitwirkung per Stimmrecht oder Redebeitrag wird digital jedoch nicht möglich sein.

• Anreise & Unterbringung:

Hannover ist gut angebunden, die Auswahl an Unterkünften ist groß Wie sonst auch/immer wird es im Hub eine Mitfahr- und Übernachtungsbörse im Hub geben.

• Anmeldung:

Eine Anmeldung ist nicht zwingend erforderlich, wir bitten aber doch sehr ausdrücklich darum. Es erleichtert die Planung enorm.
Schreibt dazu bitte eine E-Mail an bpt@diehumanisten.de. Gäste sind grundsätzlich ebenfalls zugelassen, solange es nicht überhand nimmt. Bitte diese aber auf jeden Fall vorher anmelden.

Für alle Ämter-Kandidaturen (Bundesvorstand, Bundesschiedsgericht, Kassenprüfer, EU-Kandidaten) gilt: Dafür können Mitglieder eine E-Mail an bpt@diehumanisten.de schreiben und/oder die Kandidatur dazu im Hub verkünden. Letzteres ist sehr zu empfehlen, da so die Kandidatur direkt parteiweit bekannt gemacht wird. Kandidaturen in Abwesenheit sind möglich, sofern sie vor Beginn des Bundesparteitags eingereicht wurden und darin versichert wurde, dass man die Wahl im Falle des Erfolgs annimmt.

Wir hoffen sehr, möglichst viele von euch in Hannover wiedersehen oder überhaupt endlich persönlich kennenlernen zu können!
Euer Bundesvorstand