Außenpolitik & Verteidigung


Außenpolitik & Verteidigung

Was uns motiviert

Die Welt ist ständig im Wandel. Ebenso unterliegen die internationalen Machtverhältnisse einer fortwährenden Veränderung. Nur wenn wir global unsere Stärken nutzen, unsere Schwächen ausgleichen und Risiken minimieren, können wir Chancen ergreifen und aktiv eine gemeinsame, optimale Zukunft gestalten.

Nur mit Optimismus lässt sich die Zukunft auf Dauer verbessern!

Werte und Prinzipien

Unsere Vision für eine humanistische Außenpolitik, Entwicklungszusammenarbeit und Verteidigung basiert auf der individuellen Freiheit aller Menschen. Ethisches und nachhaltiges Handeln sollen im Zentrum des Denkens stehen. Individuelle Freiheit beinhaltet die Sicherheit vor Ausbeutung, auch wenn diese vor dem Hintergrund gewachsener Strukturen geschieht. Letztere müssen hinterfragt werden. Internationale Zusammenarbeit jedweder Art soll dem nachhaltigen Prinzip „Hilfe zur Selbsthilfe“ folgen. Als ethische Leitmotive dienen die Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Verfahren, wie sie durch die Vereinten Nationen definiert sind.

In Europa sind wir in Vielfalt geeint. Doch so vielfältig wir auch sind, teilen wir gemeinsame Werte: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Pluralismus, Toleranz, Offenheit, Solidarität, Individualität, persönliche Freiheit, Gleichberechtigung und viele mehr. Das höchste Ziel unserer globalen Außen- und Sicherheitspolitik ist es, allen Menschen diese gemeinsamen Werte zugänglich zu machen und ihnen zu ermöglichen, nach diesen zu leben. Auch außerhalb Europas möchten wir Probleme gemeinschaftlich angehen und Menschen Hilfestellung leisten.

Zu­sam­men­ar­beit und Kon­flikt­prä­ven­tion

Partnerschaften mit Regierungen, welche unsere Werte nicht teilen, unterstützen wir, sofern dies die Lage der Menschen vor Ort nachweislich verbessert. Jedoch müssen Abhängigkeitsverhältnisse zu weniger pluralen oder gar autokratischen Gesellschaften vermieden werden. Gemeinsame außen- und sicherheitspolitische EU-Institutionen sollen gestärkt und weiter ausgebaut werden. Auch Ausnahmesituationen und Krisen wie etwa Naturkatastrophen, Gesundheitsnotstände sowie Fluchtbewegungen wollen wir gemeinsam begegnen.

Die von den Vereinten Nationen beschlossenen nachhaltigen Entwicklungsziele sind ebenfalls zentral für unsere Vision, und für ihr Erreichen machen wir uns stark. So soll zur Vermeidung von Fluchtursachen, der Friedenssicherung und Konfliktprävention beigetragen werden. Im Kern unseres Engagements steht die Förderung von Menschenrechten, allen voran Bildung und Selbstbestimmung der Menschen vor Ort, sodass sie eigenverantwortlich daran mitwirken können, ihren jeweiligen Staaten selbstständig weiterzuentwickeln. Dabei versteht sich Entwicklungspolitik als Teil international abgestimmter, transparenter Bemühungen auf Basis der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, vor allem auf EU-Ebene.

Militärische Mittel sind grundsätzlich immer als letzte Handlungsalternative zu sehen und als Werkzeuge unter demokratischer Kontrolle verantwortungsvoll einzusetzen. Für Interventionen muss eine mittel- oder unmittelbare humanitäre Gefährdung bestehen. Europäische Streitkräfte stärken die Unabhängigkeit und Kompetenz Europas, sodass diese als moderne und flexible Berufsarmee effektiv im Sinne des friedlichen Zusammenlebens der Völker wirken kann. Um dies zu gewährleisten, passen sie sich stetig neuen Herausforderungen an und agieren mittels sorgfältig durchdachter Strategien. Das Leitbild des Soldaten als „Staatsbürger in Uniform“ soll demnach über die Bundesrepublik auf supranationaler Ebene Anwendung finden und Europas sicherheitspolitische Interessen stärken.

Internationaler Fortschritt

Wissenschaftliche Erkenntnisse sind immer maßgebliches Bewertungskriterium für eigenes Handeln. Europäische und internationale Forschung, als operativer Arm der Wissenschaft, soll in Zukunft dazu genutzt werden, die Lebensqualität aller Menschen nachhaltig zu steigern. Internationale Forschungsprojekte und wissenschaftliche Zusammenarbeit sollen aktiv gefördert werden.

Alle Menschen sollen am Fortschritt und Wachstum einer nachhaltigen, umweltfreundlichen Wirtschaftsentwicklung teilnehmen können. Partnerschaften, Handel und Entwicklungszusammenarbeit soll effektiv sein und auf der Grundlage wissenschaftlicher Vorarbeit basieren. Dadurch soll gewährleistet werden, dass Empfänger von Leistungen oder Hilfen direkt profitieren und Maßnahmen nicht an systemischen Hürden scheitern.





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